Allgemeine Nutzungsbestimmungen

I. Allgemeine Nutzungsbestimmungen

1. Geltung der Nutzungsbestimmungen

Die nachfolgenden Nutzungsbestimmungen regeln sowohl die Rechtsbeziehungen von Nutzern, die als Mitglieder der Privatärztlichen Verrechnungsstelle Baden-Württemberg eG (im folgenden: PVS BW) registriert sind, als auch von Nutzern, die Inhalte und Dienste nutzen, welche die PVS BW ohne Registrierung auf ihren Internetseiten bereitstellt.

Das Internetangebot der PVS BW (als Betreiber von www.pvs-bw.de)  darf von Jedermann genutzt werden, der diese Nutzungsbestimmungen einhält.

Indem Sie das Internetangebot der PVS BW nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bestimmungen in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Sie können diese Nutzungsbedingungen ausdrucken.

2. Pflichten des Nutzers

2.1. Sachgerechte Nutzung

Der Nutzer darf das Online-Angebot der PVS BW nur sachgerecht nutzen. Handlungen, die zu einer Störung bzw. Beschädigung der Webseiten der PVS BW, ihrer Inhalte oder ihres Sicherheitssystems führen können, sind zu unterlassen und verpflichten den Nutzer zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens.

2.2. Verbot der Verbreitung rechtswidriger Inhalte

Es ist untersagt, bedrohende, beleidigende, verleumderische, diffamierende, obszöne, pornographische, sittenwidrige oder rechtswidrige Inhalte auf die Internetseiten der PVS BW zu übermitteln, von ihnen aus zu verwalten oder auf sie zu verlinken.

3. Haftung

3.1. Inhalt des Online-Angebotes

Die PVS BW übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die PVS BW, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung der PVS BW für die Übertragung systemstörender oder- schädigender Inhalte („Viren“ o. ä.).

3.2. Modifizierung des Online-Angebotes

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die PVS BW behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Durch Wartung und Weiterentwicklung des Internetangebots können Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt oder aufgehoben werden. Die Haftung für daraus entstehende Schäden ist ausgeschlossen.

3.3. Verweise und Links

Das Angebot der PVS BW enthält Verknüpfungen (sog. Links) und Querverweise auf externe Internetauftritte Dritter. Die PVS BW hat auf die Inhalte dieser externen Internetseiten keinen Einfluss. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte dieser externen Internetauftritte ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden bei der erstmaligen Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren nicht erkennbar. Die PVS BW ist nicht dazu verpflichtet, die Inhalte der Seiten, auf die verlinkt wird, einer permanenten inhaltliche Kontrolle auf mögliche Rechtsverletzungen zu unterziehen. Bei Feststellung oder Mitteilung von Rechtsverletzungen werden derartige Links und Querverweise umgehend entfernt. Dies gilt sowohl für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Querverweise sowie für Fremdeinträge in von der PVS-BW eingerichtete Gästebücher oder Diskussionsforen.

Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte verlinkter Seiten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Eine Haftung der PVS BW für verlinkte Seiten bzw. deren Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Sollten Sie bemerken, dass Links unserer Homepage auf Seiten verweisen, deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unrichtige Darstellungen enthalten, benachrichtigen Sie uns bitte umgehend, damit wir entsprechend reagieren können.

Hinweise auf derartige Rechtsverstöße senden Sie bitte an:

Privatärztliche Verrechnungsstelle Baden-Württemberg eG 
Bruno - Jacoby - Weg 11 
70597 Stuttgart 
Telefon: 0711/7201-125
E-Mail: edv@pvs-bw.de

3.4. Haftungsbeschränkung

Die Haftung der PVS BW ist im Übrigen, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf vorhersehbare Schäden beschränkt.

 

4. Gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheber- und Markenrechte

Alle schutzfähigen Inhalte des Internetangebotes der PVS BW (Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte, Layout etc.) unterliegen den Schutzrechten – insbesondere den Urheber- und Markenrechten – der PVS BW bzw. des jeweiligen Inhabers.

Eine Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte außerhalb des von der PVS BW in ihrem Internetangebot ausdrücklich oder konkludent erlaubten Zwecks ist ohne ausdrückliche Zustimmung der PVS BW nicht gestattet und wird rechtlich verfolgt.

 

II. Schlussbestimmungen

1. Schriftformerfordernis

Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sämtliche Anlagen sind Bestandteil dieser Bedingungen.

2. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem Nutzungsverhältnis unter Berücksichtigung der Interessenlage entspricht.

3. Geltendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung des Internetangebots der PVS BW ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Unternehmern ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Internetangebot der PVS BW bzw. dessen Nutzung der Hauptsitz der PVS BW in Stuttgart.

Information gemäß Art. 13 DSGVO (Transparenzerklärung)

Ob Sie Kunde, Patient oder Interessent sind: Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Mit unseren Transparenzerklärungen möchten wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und Ihren  Rechten aus dem Datenschutz informieren und Ihnen schnell und einfach einen Überblick verschaffen. Selbstverständlich beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die am 25. Mai 2018 wirksam werdende Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Die Transparenzerklärungen entnehmen Sie bitte dem Downloadbereich.

Hier finden Sie Informationen zu den Datenschutzbestimmungen

Stand: Mai 2018